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Transrapid

Volksbegehren erfolgreich gestartet

Die erste Hürde hat das Volksbegehren im Dezember 2007 bereits genommen: Innerhalb der Rekordzeit von nur zwei Wochen kamen 100.000 Unterschriften zusammen, für die Zulassung des Volksbegehrens waren 25.000 Unterschriften erforderlich – ein deutliches Zeichen für die breite Ablehnung der Bayern gegenüber dem Transrapid.

Zwar will das Innenministerium das Volksbegehren wie erwartet vor Gericht verbieten lassen, die Initiatoren des Begehrens sehen der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aber gelassen entgegen. Wenn das Volksbegehren für zulässig erklärt wird, beginnt im ersten Halbjahr 2008 die heiße Phase: Dann müssen innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Wahlberechtigten Bayerns in öffentlichen Amtsräumen für das Volksbegehren unterschreiben. Jede Stimme zählt.

 


Transrapid kostet viel und nützt wenigen
Das Prestigeobjekt Transrapid geht dabei beileibe nicht nur Südbayern an: Über 2000 Millionen Euro an Steuergeldern sollen nach letzten Schätzungen für das Prestigeobjekt ausgeben werden. Ministerpräsident Beckstein will davon 490 Millionen Euro aus der bayerischen Staatskasse übernehmen – Geld, das auch in Nordbayern fehlen würde, beispielsweise für die S- und Regionalbahnnetze Nürnbergs oder die Würzburger Stadtbahn. „Das Volksbegehren ist eine Notwehraktion, mit der alle Bürger Bayerns die Chance haben, den unsinnigen Transrapid zu stoppen. Wir brauchen Geld für den modernen Ausbau der Schiene in ganz Bayern und kein Zwei-Milliarden-Prestigeprojekt für wenige Minuten Zeiteinsparung in München“, kritisiert der BN-Vorsitzende Prof. Dr. Hubert Weiger.

Starkes Bündnis für Volksbegehren
Gestützt wird das Volksbegehren „Für Bayern – Nein zum Transrapid“ von einem bislang einmaligen Bündnis aus Verbänden, Gewerkschaften und allen Parteien außer CSU und FDP. Ende November beschlossen der BN-Landesvorstand und der Landesbeirat die Beteiligung des Bundes Naturschutz am Volksbegehren. Beauftragte des Volksbegehrens und Vorsitzende des gemeinnützigen Vereins Aktionskreis contra Transrapid ( A.c.T.) ist Monika Barzen aus München, Inhaberin einer Steuerkanzlei und Betriebswirtin. Neben dem Verkehrsclub Deutschland und Pro Bahn will auch die größte Eisenbahnergewerkschaft Deutschlands, transnet, den Transrapid stoppen.

Mehrheit gegen Transrapid
Nach einer repräsentativen Meinungsumfrage des Forsa-Institutes im Herbst 2007 sind 65 Prozent der bayerischen Bevölkerung gegen den Transrapid und für ein Volksbegehren. Selbst bei CSU-Anhängern sprachen sich 56 Prozent gegen und nur 33 Prozent für die Schwebebahn aus.
Der BN-Vorsitzende Prof. Dr. Hubert Weiger appelliert an alle Bürger in Bayern, ihrem Willen beim Volksbegehren Ausdruck zu verleihen: „Ihre Stimme entscheidet. Bitte unterschreiben Sie in Ihrem Rathaus, sobald die 14-tägige Eintragungsfrist beginnt.“

 

Mehr Info: Brennpunkt Transrapid

 

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