Volksbegehren: So läuft es ab

Hier finden Sie die wichtigsten Infos zum Volksbegehren "Für Bayern - Nein zum Transrapid".

Wann: erstes Halbjahr 2008
Wohl noch vor den Sommerferien 2008 beginnt die heiße Phase des Volksbegehrens: Dann müssen innerhalb von zwei Wochen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten Bayerns für das Volksbegehren unterschreiben. Wann genau die Eintragungsfrist startet, erfahren Sie bald.

Wo: in Ihrem Rathaus
Die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren liegen mit Beginn der Eintragungsfrist in den Rathäusern der Gemeinden aus.

Wie: Ausweis mitnehmen
Bitte gehen Sie auf Ihre Gemeinde und tragen Sie sich für das Volksbegehren ein. Unbedingt Pass oder Ausweis mitnehmen!

Stoppen Sie den transrapiden Wahnsinn. Stimmen Sie für das Volksbegehren „Für Bayern – Nein zum Transrapid“. Ihre Stimme entscheidet!

Erfolgreicher Auftakt des Volksbegehrens
Die erste Hürde hat das Volksbegehren "Für Bayern - Nein zum Transrapid" im Dezember 2007 bereits genommen: Innerhalb der Rekordzeit von nur zwei Wochen kamen 100.000 Unterschriften zusammen, für die Zulassung des Volksbegehrens waren nur 25.000 Unterschriften erforderlich – ein deutliches Zeichen für die breite Ablehnung der Bayern gegenüber dem Transrapid.

Initiatoren sehen Gerichtsentscheidung gelassen entgegen
Zwar will das Innenministerium das Volksbegehren wie erwartet vor Gericht verbieten lassen, die Initiatoren des Begehrens sehen der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aber gelassen entgegen. Wenn das Volksbegehren für zulässig erklärt wird, beginnt im ersten Halbjahr 2008 die heiße Phase: Dann müssen innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Wahlberechtigten Bayerns in öffentlichen Amtsräumen für das Volksbegehren unterschreiben. Jede Stimme zählt.

Starkes Bündnis für Volksbegehren
Gestützt wird das Volksbegehren „Für Bayern – Nein zum Transrapid“ von einem bislang einmaligen Bündnis aus Verbänden, Gewerkschaften und allen Parteien außer CSU und FDP. Ende November beschlossen der BN-Landesvorstand und der Landesbeirat die Beteiligung des Bundes Naturschutz am Volksbegehren. Beauftragte des Volksbegehrens und Vorsitzende des gemeinnützigen Vereins Aktionskreis contra Transrapid ( A.c.T.) ist Monika Barzen aus München, Inhaberin einer Steuerkanzlei und Betriebswirtin. Neben dem Verkehrsclub Deutschland und Pro Bahn will auch die größte Eisenbahnergewerkschaft Deutschlands, transnet, den Transrapid stoppen.

Mehrheit für Volksbegehren und gegen Transrapid
Nach einer repräsentativen Meinungsumfrage des Forsa-Institutes im Herbst 2007 sind 65 Prozent der bayerischen Bevölkerung gegen den Transrapid und für ein Volksbegehren. Selbst bei CSU-Anhängern sprachen sich 56 Prozent gegen und nur 33 Prozent für die Schwebebahn aus.
Der BN-Vorsitzende Prof. Dr. Hubert Weiger appelliert an alle Bürger in Bayern, ihrem Willen beim Volksbegehren Ausdruck zu verleihen: „Ihre Stimme entscheidet. Bitte unterschreiben Sie in Ihrem Rathaus, sobald die 14-tägige Eintragungsfrist beginnt.“