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Artenschutz in der FFH-Richtlinie

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie enthält nicht nur die Verpflichtung zum Aufbau des Netzes "Natura 2000", sondern zusätzlich strenge Artenschutz-Bestimmungen (Art. 12-16 FFH-RL). Sie gelten  für die Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie.

Für Deutschland sind 132 Tierarten (nach EU-Osterweiterung) und 28 Pflanzenarten im Anhang IV enthalten. In Bayern kommen 101 Arten des Anhang IV vor, davon jedoch 10 ohne aktuelle Vorkommen, z.B. der Braunbär. Fast alle sind auch in den Roten Listen als gefährdet geführt (Anhang IV


Am 10. Januar 2006 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der Artenschutzbestimmungen der Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie und unzulässiger Einschränkungen des Projektbegriffes im Bundes-Naturschutzgesetz (BNatSchG) verurteilt (Rechtssache C-98/03). Dieses Urteil verlangt nicht nur eine Verschärfung des BNatSchG, sondern auch eine striktere Anwendung des europäischen Artenschutzrechtes und der FFH-Verträglichkeitsprüfung bei allen Eingriffsvorhaben mit Wirkung auf Anhang IV-Arten bzw. Natura 2000-Gebiete. Insbesondere die Bedeutung des europä­ischen Artenschutzes bei Eingriffen wird erheblich zunehmen.

Unter der Ägide des europäischen Artenschutzrechts ist eben nicht alles Wünschbare machbar, sondern nur noch das realisierbar, was den in Art. 12, 16 FFH-RL beschriebenen Anforderungen vollauf genügt ... Lässt sich dies ... nicht feststellen, muss umgeplant oder auf die Umsetzung der Planungsabsichten verzichtet werden. ... Ein Verfahren nach dem Motto „dulde und kompensiere“ kann ... dem schwerlich gerecht werden und stößt ... ohnehin schnell an tatsächliche Grenzen.. “ (Gellermann 2006). Behörden und Planer haben in mehrerer Hinsicht umzudenken.

Die Abnahme der Artenvielfalt zu stoppen ist erklärtes Ziel der Bundesregierung und der EU. Ein konsequenter Artenschutz ist hierfür neben dem Biotopschutz ein elementares Mittel, dieses Ziel zu erreichen. Dabei geht es nicht um die generelle Verhinderung von Eingriffen, wie dies in letzter Zeit gerne am Beispiel des Feldhamsters behauptet wurde. Natur- und Artenschutz sind weder Verhinderer, noch Arbeitsplatzvernichter, sondern sie sichern die Lebensgrundlage der Menschheit.

Das Urteil betrifft auch den Bereich der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung. Hier ist ebenfalls eine rechtskonforme Umsetzung und der Schutz der Arten der FFH- und Vogelschutz-Richtlinie und der Erhalt eines guten Erhaltungszustandes nötig. Aber im Gegensatz zu Eingriffsvorhaben, können und müssen hier pragmatische Lösungen gefunden werden, die für die Land- und Forstwirte nachvollziehbar und praktikabel sind. Besondere Einschränkungen müssen finanziell entschädigt werden. Die Diskussionen hierüber laufen, fachliche Konzepte werden erstellt.