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Eingriffe in Natura 2000-Gebiete


FFH-Verträglichkeitsprüfung 

In einem Natura 2000-Gebiet gilt grundsätzlich ein Verschlechterungsverbot.

Unter bestimmten Voraussetzungen können aber Eingriffe auch in Natura 2000-Gebieten zugelassen werden. Diese Voraussetzungen sind sehr streng (Art. 6(4) FFH-RL) und unterliegen keiner Abwägung. Das zentrale Instrument dieser Ausnahmeprüfung ist die "FFH-Verträglichkeitsprüfung". Falls erhebliche Beeinträchtigungen mit einem geplanten Eingriff verbunden sind, muss zwingend eine Alternativenprüfung durchgeführt werden. Liegt eine Alternativen vor oder ist das Vorhaben nicht durch überwiegende zwingende Gründen des öffentlichen Interesses begründet, kann der Eingriff nicht zugelassen werden.

Die bayerische Planungspraxis der FFH-Verträglichkeitsprüfungen zeigt zahlreiche Defizite. Sie finden hier eine ausführliche Bewertung des bisherigen Planungspraxis durch den Bund Naturschutz zum download.

Ergibt eine Vorprüfung, dass sicher keine erheblichen negativen Auswirkungen durch den Eingriff zu erwarten sind, kann auf eine FFH-Verträglichkeitsprüfung verzichtet werden. Diese Entscheidung muss von den Behörden dokumentiert werden (siehe Formblatt) - was leider keineswegs immer der Fall ist.