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GRÜNE BILANZ FÜR OBERFRANKEN 2014

ZWISCHENERFOLGE BEIM EINSATZ FÜR DIE DEZENTRALE ENERGIEWENDE UND GEGEN NEUE STROMAUTOBAHNEN. SCHWERPUNKTE 2015: FLÄCHENSCHUTZ, ENERGIEWENDE, TTIP UND CETA

24.02.2015

„Der BUND Naturschutz hat im Jahr 2014 in Oberfranken Rückenwind für seine Aktivitäten zum Schutz von Heimatlandschaften und dem Einsatz für eine dezentrale Bürgerenergiewende erhalten. Der Widerstand gegen unnötige Stromautobahnen und der Einsatz für die erneuerbaren Energien sind ebenso gewachsen wie die Aktivitäten gegen einen neuen Flugplatz bei Coburg. Auch beim Schutz der alten Buchenbestände im Steigerwald gibt es Fortschritte, auch wenn die bayerische Staatsregierung mit einer LEX Steigerwald versucht, den Waldschutz zu schwächen. Insgesamt ist der Regierungsbezirk aber noch weit von einer nachhaltig umweltgerechten Entwicklung entfernt. Der Flächenfraß geht nahezu ungehemmt weiter, Ressourcen werden vergeudet, Planungen für Straßen gefährden ganze Landstriche und für die Rettung der dezentralen Energiewende müssen die Weichen auf Lande- und Bundesebene anders gestellt werden“, so das Resümee für Oberfranken von Hubert Weiger, Landesvorsitzender des BUND Naturschutz.

Größte Erfolge waren 2014 die Ausweisung von 775 Hektar alter Buchenwälder im Steigerwald als geschützter Landschaftsbestandteil und die dadurch ausgelöste Debatte um ein Welt-Naturerbe Steigerwald. Beim Kampf gegen den Neubau eines Flughafens bei Coburg gelang es eine Allianz mit Bauern und Grundeigentümern zu schmieden. Auch die Einigung für das Naturschutzgroßprojekt im Grünen Band bei Coburg gehört dazu. Dass die Ausbreitung der Wildkatze in Wäldern Oberfrankens voranschreitet und sich auch der Biber erfolgreich ansiedelt, zählt ebenfalls zu den erfreulichen Entwicklungen.

„Dem Bamberger Alt-Landrat Dr. Günther Denzler ist es zu verdanken, dass sich die Nationalparkgegner im Steigerwald nicht durchsetzen werden. Die Gründung des Vereins Nationalpark Nordsteigerwald hat ebenfalls dazu beigetragen, dass sich die Staatsregierung bewegen musste. Wir gehen davon aus, dass für eine ordentliche und glaubwürdige Bewerbung um ein Welt-Naturerbe ein großes Schutzgebiet vonnöten ist. Ob die Staatsregierung mit ihrem Versuch durchkommt, per Lex Steigerwald die Schutzgebietsausweisung zurückzudrehen, wird sich zeigen. Wir werden notfalls vor Gericht ziehen, um das zu verhindern“, so Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN. Eine repräsentative Umfrage in der Region ergab eine Mehrheit von 61 Prozent für den Nationalpark.

„Zum Glück haben wir 2014 bayernweit Rückenwind zur Rettung der Energiewende bekommen. Und hunderte Veranstaltungen und Demonstrationen in Bayern für Gentechnikfreiheit und Stopp der unfairen Handelsabkommen TTIP und CETA machen uns Mut“, so Richard Mergner.

Mit einem starken Wachstum von 8.000 Mitgliedern und Förderern auf 215.000 zum Ende des Jahres setzt Bayerns größter und unabhängiger Umweltverband auf die Kraft der ehrenamtlichen Aktiven in allen Regionen Bayerns. In Oberfranken blieb die Mitglieder- und Fördererzahl stabil bei 16.800. Hier waren 2014 keine Werbeaktionen durchgeführt worden.

2015 wird sich der BN in Oberfranken mit vier Schwerpunkten befassen: Landschaften bewahren und den Flächenverbrauch stoppen. Den Umwelt- und Verbraucherschutz stärken und die geplanten „Frei“-Handelsabkommen für Konzerne (TTIP, CETA, TISA) bekämpfen. Die Bürger-Energiewende und den Atom-Ausstieg retten. Und den Nationalpark Steigerwald in der Diskussion halten.

Energiewende

Ein Schwerpunkt in Oberfranken war bereits 2014 die Energiewende. Mit guten Beispielen voran geht der BN z.B. beim Projekt Energievision Frankenwald (Hof, Kronach, Kulmbach). Bioenergiedörfer wie Gundlitz, Gössersdorf oder Effelter zeigen, dass ländliche Regionen die Gewinner der Energiewende sein können. Derzeit hat der vom BN mitinitiierte Verein Energievision Frankenwald e.V. zusätzlich zu den bestehenden folgende Bioenergiedorf-Projekte in Realisierung bzw. Planung: Bruck, Buchbach, Hallerstein, Heinersreuth, Marktschorgast, Nordhalben-Süd, Querenbach, Reichenbach, Trogen, Unterhartmannsreuth, Weickenreuth, Weißdorf, Wilhelmsthal.

Das Engagement der Kreisgruppen reichte von Ausstellungen und Vorträgen zur Energiewende (z.B. Burgebrach, Kulmbach), über Streitgespräche zur Windenergie (z.B. Küps) bis zu Fahrradtouren und Besichtigungen besonders gelungener Projekte (z.B. Kulmbach). In einer Allianz mit dem DGB Bayern und der IG Metall Bayern hat der BUND Naturschutz dreieinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima ein Ende dieser rückwärtsgewandten Politik und mehr Einsatz für Energieeinsparung und Energieeffizienz gefordert.

Ein wichtiger Beitrag des BN zum Verständnis der komplexen Zusammenhänge der Energieerzeugung und –verbräuche ist das ausleihbare, realistische Modell eines „Energiespardorfes“, das Fachleute des BN entwickelten. Es spricht alle Altersgruppen an und wurde bereits in vielen Schulen mit großem Erfolg eingesetzt, weil Veränderungen und Einflussmöglichkeiten bei der Energieversorgung direkt erfahrbar werden. Das Energiespardorf soll 2015 auch in Oberfranken zum Einsatz kommen.

Viele Kreisgruppen beteiligten sich intensiv am Widerstand gegen die geplante Gleichstromleitung durch den Regierungsbezirk. 2015 wird den BN und die vielen Bürgerinitiativen die geplante neue Gleichstrompassage (HGÜ-Leitung) durch den Regierungsbezirk sehr fordern.

Auch der Widerstand gegen die geplante 380 KV-Leitung im Raum Coburg-Lichtenfels (Thüringer Strombrücke) wurde fortgeführt. Etliche Montagsdemonstrationen fanden dazu im Landkreis Coburg statt. Leider erging Anfang 2015 der Planfeststellungsbeschluss.

Die Kreisgruppe Hof vergab einen Umweltpreis an Markus Süttner („Bürger-Energie pro Region“), die Kreisgruppe Kulmbach ehrte den Energieberater Dr. Klaus Springmann für sein Wirken. In Kulmbach konnte eine Debatte über den Netzkauf durch die Kommune initiiert werden.

Im windreichen Oberfranken setzt sich der BN für eine planvolle Lenkung des Windkraft-Ausbaus ein. Die maßvolle und vom BN engagiert unterstützte Regionalplanung in beiden Planungsregionen wurde aber durch die sog. 10H-Regelung zur Papierkorbplanung. Der BN fordert die Kommunen auf, nun mit ökologischen Leitplanken in den regionalplanerischen Vorranggebieten Bebauungspläne für Windkraftwerke zu beschließen. Glücklicherweise scheiterten Windkraftgegner mit ihrer Klage gegen den Windpark bei Thurnau.

Ökologisierung der Landwirtschaft

Als Erfolg verbucht der BN 2014 auch das Ringen um eine Agrarwende, auch wenn die Brüsseler Entscheidungen zur Agrarpolitik der EU eher enttäuschend waren. Wir wollen gemeinsam erreichen, dass bäuerliche und an die Landschaft angepasste Betriebe noch eine faire Überlebenschance haben. Auch die Bündnisse für gentechnikfreie Landwirtschaft waren in Oberfranken wieder aktiv. Zahlreiche oberfränkische Kreis- und Ortsgruppen beteiligten sich im Januar 2014 an der Großdemonstration in Berlin unter dem Motto „Wir haben es satt“.

In der Kreisgruppe Hof fand eine tolle Aktion statt, bei der SchülerInnen Gemüse anbauten, in der Kreisgruppe Wunsiedel erschien der Online-Einkaufsführer „Qualität aus der Region“. Mit dem neu begonnenen Projekt „Strohschwein“ zeigt die Kreisgruppe Hof zusammen mit Landwirten, dass eine tiergerechtere Landwirtschaft möglich ist.

Trotz der Rückschläge auf dem Weg zu einer gerechteren und umweltverträglicheren Förderung der Landwirtschaft nach der EU-Agrarreform, gibt es mit dem bayerischen Kulturlandschaftsprogramm und der Initiative für die Verdopplung von Produkten aus Öko-Landwirtschaft positive Signale. Allerdings gefährdet die Ausweitung industrieller Massentierhaltung auch in Oberfranken Bauern, die tierschutzgerechter arbeiten wollen. Ohne Bindung der Tierhaltung an die Fläche sind durch Überdüngung an vielen Brennpunkten die Bäche und die Trinkwasserqualität bedroht.

Der BN wird 2015 in breiten Bündnissen für die dringend nötige Ökologisierung der Agrarpolitik arbeiten, die gerade für die kleinstrukturierte Landwirtschaft der oberfränkischen Mittelgebirgslandschaften eine zentrale Rolle spielt. Die Großdemonstration in Berlin für die Agrarwende war im Januar 2015 bereits der fulminante Auftakt dazu, aus allen Kreisgruppen Oberfrankens waren Aktive dabei.

Widerstand gegen CETA und TTIP

Der breite Widerstand gegen die EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigte auch oberfränkische Kreisgruppen.

Bereits bei der BN-Delegiertenversammlung 2014 in Würzburg konnten sie mit einer spektakulären Aktion erste öffentliche Schlaglichter werfen, ihre Werbung und Beteiligung an der Online-Aktion trug dazu bei, dass schon Ende 2014 über eine Million Unterschriften erreicht werden konnten. Eine große Kundgebung fand im Juni in München, vor der Vertretung der EU Kommission statt. Etliche Aktive aus Oberfranken waren dabei.

Die Kreisgruppe Lichtenfels setzte das Ringen mit einem öffentlichen Tauziehen um die Bürger- und Umweltrechte gegen Konzerninteressen in der Fußgängerzone in Szene.

Mit 50.000 TeilnehmerInnen konnte das breite Bündnis von Imkern, Bauern, Umwelt- und Entwicklungsverbänden und BN am 17. Januar 2015 in Berlin unter dem Motto: „Stoppt Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Für die Agrarwende!“ ein deutliches Zeichen setzen.

Geplant sind 2015 u.a. auch entsprechende Aktionen in München im Vorfeld des G7‐Gipfels Anfang Juni 2015.

Ökologischer Hochwasser-, Gewässer- und Auenschutz

Die Regierung von Oberfranken musste bei einer Tagung zur Umsetzung der Wasser-Rahmenrichtlinie am 7. Juli 2014 in Bayreuth eingestehen, dass sie die gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Gewässer und des Grundwassers nicht einhalten kann. Ein Offenbarungseid. Der BN forderte nicht nur dort eine stärkere Verbindlichkeit der geplanten Maßnahmen und Auflagen für die Landwirtschaft als Hauptverursacher: Der einzelne Landwirt soll nicht der Dumme sein, wenn er sich wasserschonend verhält, sondern alle sollen die gleichen Regeln zu beachten haben. Die Kreisgruppe Lichtenfels führte z.B. ein Schulprojekt zum Weltwassertag durch.

Flächenfraß ungebremst

Obwohl der BN wiederholt und schon lange eine Stärkung der Landes‐ und Regionalplanung fordert, präsentierte Heimatminister Markus Söder im vergangenen Jahr mit seiner Strategie „Heimat Bayern 2020“ eine Reihe von Vorschlägen zur Degradierung der Landesplanung, die den Flächenverbrauch weiter anheizen statt eindämmen würden. Durch die vorgesehene Lockerung des Anbindegebots im Landesentwicklungsprogramm und die Erleichterung von sog. Zielabweichungsverfahren würde der Landschaftsverbrauch gefördert, weitere Bebauungen auf der grünen Wiese ermöglicht und noch mehr Verkehr entstehen, was gerade für Oberfranken verheerende Folgen hätte.

 

Zusammen mit dem Landesbund für Vogelschutz hat der BN daher Ende 2014 ein 10‐Punkte‐Konzept vorgelegt wie der Boden‐ und Flächenschutz in der Landesplanung verankert werden soll, damit Bayern die Flächenschutzziele der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung erreichen kann. Diese sieht vor den Flächenverbrauch bis 2020 um 75 Prozent gegenüber 2002 zu reduzieren, was für Bayern eine Zielgröße von 4,5 Hektar pro Tag bedeutet. Davon sind wir im Freistaat aber nochmeilenweit entfernt. Aktuell werden täglich 18,1 Hektar verbraucht und auch in Oberfranken findet trotz Bevölkerungsrückgangs Flächenfraß statt.

 

Leider hält die Staatsregierung trotz des Bevölkerungsrückganges auch an zahlreichen Infrastrukturplanungen fest. Darunter die Ortsumfahrungen von Kauerndorf und Untersteinach (B 289) sowie Stadtsteinach (B 303) im Lkr. Kulmbach, von Neunkirchen am Brand (St 2243), Dormitz (St 2240) Forchheim und Ebermannstadt (B 470) im Landkreis Forchheim, von Weismain (St 2191), Ebensfeld (St 2187) und bei Trieb und Hochstadt (B 173neu) im Landkreis Lichtenfels, von Oberkotzau (St 2177) bei Hof. Auch die Südumfahrung Forchheim im Wiesenttal (B 470) oder die Umfahrung von Johannisthal auf der bereits einmal von der Regierung verworfenen Lerchenhoftrasse (B 303) und der vierspurige Ausbau der B 173 nördlich Küps im Landkreis Kronach bleiben höchst umstrittene Vorhaben.

 

Der BN setzt sich 2014 dafür ein, dass die Fichtelgebirgsautobahn (B303neu) incl. Z-Variante bei Gefrees, aber auch andere Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen werden und wird dies auch 2015 im Zuge der Bundesverkehrswegeplanung weiter forcieren.

Das anlaufende Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Flughafens bei Coburg wird den BN und das große Bündnis für die Region – gegen den Verkehrslandeplatz intensiv beschäftigen.

Der BN hat in allen Verfahren seine Kritik fachlich begründet und klimafreundlichere, landschaftssparende und zukunftsfähigere Alternativen vorgeschlagen. Dazu zählt die Planung einer Stadt-Umland-Bahn im südlichen Landkreis Forchheim, die im Raum Erlangen endlich vorankommt. Dazu zählt auch die Reaktivierung der Bahnlinie Selb-Asch, die ebenfalls in Sicht ist.

2014 musste der BN allerdings hinnehmen, dass mit dem Bau der flächenfressenden Ortsumfahrung Melkendorf (Stadt Kulmbach) begonnen wurde. Die Rechtsmittel waren ausgeschöpft.

Erfreulich ist das Aus für die geplante Ortsumfahrung Mistelbach nach einer Klage von Anliegern. Der BN hatte die Maßnahme immer abgelehnt.

Auch der Weiterbau der ICE-Neubaustrecke zwischen Ebensfeld und Landesgrenze stellt eine herbe Niederlage dar.

Im Raum Bamberg drohen derzeit empfindliche Flächeneingriffe im Hauptsmoorwald: Im Zuge der Konversion will die Stadt die Strafvollzugsanstalt auf wertvollste Sandmagerrasen am Schießplatz bauen, auch östlich der A 73 sind im Hauptsmoorwald Eingriffe geplant.Dabei hat gerade Bamberg größte Chancen für den Flächen- und Landschaftsschutz, weil mit dem Abzug der US-Amerikaner 2014 155 ha militärisch genutzte Kasernenflächen frei wurden. Hier wird der BN 2015 vor allem darauf drängen, dass die Konversion zur Innenentwicklung und nicht zu Ansiedlungen in Naturräumen führt.

Der Schutz von Natur und Landschaft vor Straßen- und Bauprojekten, Höchstspannungsleitungen oder Flugplätzen ist für den BUND Naturschutz weiterhin bitter nötig. 2015 werden wir dafür kämpfen, dass das neue bayerische Heimatministerium nicht zum Heimatzerstörungs- und Flächenverbrauchsministerium mutiert.

Bayern Schönheit bewahren

Die Kreisgruppen des BN haben 2014 wieder mit zahlreichen Aktivitäten zum Erhalt der schönsten Landschaften Oberfrankens und der heimischen Tier- und Pflanzenarten beigetragen, sei es mit Großprojekten wie „Grünes Band“, „Biberberater“ oder mit der Biotoppflege im gesamten Regierungsbezirk.

Ob „Blühender Jura“ im Landkreis Bamberg zum Erhalt der Kalkmagerrasen, an dem sich der BN beteiligt, Flussperlmuschel (Hof), Fledermauserfassung (Forchheim), Erhalt alter Apfelsorten (Coburg, Forchheim, Bayreuth u.a.) oder Weißstorch (Kulmbach), viele Naturschutzprojekte laufen über Jahre. Die Kreisgruppen Lichtenfels und Bamberg engagieren sich im LIFE-Projekt Oberes Maintal.

Das Projekt „Grünes Band“ feierte 2014 25-jähriges Jubiläum. Die Initiative für Deutschlands größtes Naturschutzprojekt am 1.393 Kilometer langen Denkmal an die friedliche Überwindung des Eisernen Vorhangs startete der BUND Naturschutz vor 25 Jahren in Oberfranken. Die Erfahrungen mit dem Lebensraumverbund sind inzwischen europa- und weltweit gefragt.

Alle Kreisgruppen sind im Frühjahr beim Amphibienschutz aktiv und retten jedes Jahr etwa hunderttausend Kröten, Frösche und Molche vor dem Tod durch Überfahren allein im Regierungsbezirk.

Ein Großprojekt war auch 2014 in Oberfranken die Erfassung der Wildkatze. Die Suche nach einem der seltensten bayerischen Waldbewohner war höchst erfolgreich. Bayernweit haben rund 200 ehrenamtliche Naturschützer mit Baldrian-Lockstock-Kontrollen nachgewiesen, dass die einst ausgerottete und vom BN wiedereingebürgerte Wildkatze in die großen Waldgebiete Nordbayerns und erstmals südlich der Donau in den Augsburger Raum zurückgekehrt ist. In Oberfranken beteiligten sich z.B. die Kreisgruppen Kulmbach, Kronach, Hof, Lichtenfels, Bamberg, Coburg, Forchheim: Und es zeigt sich: Die Wildkatze ist wieder da, sie hat Oberfranken wieder erobern können und breitet sich weiter aus.

2015 kommen als Projekte hinzu: Biberkartierung (Wunsiedel), Rotmainsafari im Rahmen der Landesgartenschau (Bayreuth), Feuersalamander (Kronach).

Umweltbildung

Der BN wird in allen Landkreisen Oberfrankens auch 2015 wieder ein ambitioniertes Programm anbieten, um für Artenvielfalt und Naturschönheiten zu werben. Spaß und Naturerleben stehen dabei im Vordergrund. Die Erfolgsprojekte "Emil" in Hof, die „Stadtoase" in Kronach, die Umweltstation in Schlömen "SchlöNZ" (Kulmbach), das Projekt "Erlebnis Wildnis" (Bamberg) und die „JBN-Kids“ der Kreisgruppe Coburg laufen weiter. Das Internetportal der Kreisgruppe Wunsiedel wird weiter ausgebaut und ermöglicht LehrerInnen, die im Fichtelgebirge vorkommenden Arten leicht vorzustellen und in den Unterricht zu integrieren. Die vom BN mitgetragene Ökologische Bildungsstätte Wasserschloss Mitwitz wird 2015 wieder etliche Veranstaltungen anbieten. Aber auch alle anderen oberfränkischen Kreisgruppen führen regelmäßig Veranstaltungen wie Vorträge, Exkursionen und Filme mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen durch.

2014 konnten wieder einige BN-Gruppen Jubiläum feiern, darunter die Kreisgruppe Kronach (40 Jahre) die Ortsgruppen Creussen, Marktschorgast und Effeltrich-Langensendelbach (je 30 Jahre).

Wie in den letzten Jahren bleibt der BN auch 2015 das grüne Gewissen in Oberfranken, ob beim Kampf für die schöne Landschaft oder um die besten zukunftsfähigen Konzepte.

gez. Tom Konopka, Regionalreferent für Oberfranken

Tel.: 0911/8187814 Mail: tom.konopka(at)bund-naturschutz.de