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Klage von BN und LBV gegen die Aufhebung der Schutzverordnung

Pressemitteilung Nr. 075-15: BN und LBV klagen für den Schutz der Buchenwälder
Der BUND Naturschutz in Bayern und der Landesbund für Vogelschutz haben vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Klage eingereicht, um das auf Bestreben des Ministeriums offiziell aufgehobene Waldschutzgebiet „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ vor einem geplanten Holzeinschlag zu schützen. Die Aufhebung träte am 1. September in Kraft.
Eine Normenkontrollklage wurde nun eingeleitet und soll die Rechtmäßigkeit der Ausweisung des Schutzgebietes durch das Landratsamt Bamberg bestätigen. Die Naturschutzverbände werden notfalls bis vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen. weiter ...

Pressemitteilung Nr. 076-15:Erster Teilerfolg für Naturschutz im „Hohen Buchener Wald im Ebracher Forst“ - Bäume im ehemaligen Schutzgebiet dürfen vorerst nicht gefällt werden
Das Eilverfahren zum Schutz der Waldbestände im ehemaligen Schutzgebiet im Ebracher Forst von BUND Naturschutz in Bayern (BN) und Landesbund für Vogelschutz (LBV) war der erste Etappensieg und verschafft den Bäumen eine Atempause bis Ende des Jahres. Wie aus einer Erklärung der Landesanwaltschaft Bayern hervorgeht, bleiben die Bäume im Waldschutzgebiet „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ jetzt zumindest bis zur Entscheidung des Eilverfahrens erst mal vom Fällen verschont. weiter ...

Unterstützung kommt von hochrangigen Naturschutzexperten aus ganz Deutschland

Pressemitteilung Nr. 079-15: BUND-Experten fordern Nationalpark - Wald- und Naturschutzfachleute begutachten Steigerwald
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert den mangelnden Schutz des Steigerwaldes durch die bayerische Staatsregierung. Wald- und Naturschutzexperten des BUND aus ganz Deutschland verurteilten auf ihrem Treffen in Ebrach die durch die Bayerische Staatsregierung erzwungene Aufhebung des Geschützten Landschaftsbestandteils „Hoher Buchener Wald“ im Steigerwald scharf. weiter ...

verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof

Nach einem Erörterungstermin am 12. Mai 2016 und einem Ortstermin im Steigerwald am 30. Juni fand am 26. Juli vor dem Verwaltungsgericht die Verhandlung zur Klage statt. Vor Beginn der Verhandlung demonstrierten der BN und der LBV vor dem Verhandlungssaal in München dafür, den Hohen Buchenen Wald zu schützen.

Mündliche Verhandlung

Im Rahmen der mündlichen Verhandlung betonten die Vertreter des BN und LBV, dass aus ihrer Sicht der Geschützte Landschaftsbestandteil des Hohen Buchenen Waldes gemäß § 29 BNatSchG rechtlich korrekt abgegrenzt und ausgewiesen worden war, was von Vertretern des Freistaates bezweifelt wurde. Strittig waren dabei vor allem, ob aufgrund § 29 BNatSchG das Schutzgebiet als Objekt optisch von seiner Umgebung abgrenzbar sein muss und wenn ja, ob es auch ausreicht, wenn es sich in Zukunft von seiner Umgebung unterscheidet. Diese Fragen stellen sich deshalb, weil strittig ist, ob durch die Systemänderungen im BNatSchG das von der Literaturmeinung auch entwickelte Kriterium der der optischen Abgrenzbarkeit tatsächlich hier anwendbar ist.

Der BN ist der Auffassung, dass die ersatzlose Aufhebung des Schutzgebietes rechtswidrig wäre, weil die Aufhebung des Schutzgebietes, die das Fällen von alten Bäumen ermöglichen würde, gegen das europarechtliche Verschlechterungsverbot verstoßen würde.

Die Entscheidung

Am 28.6.2016 gab das Gericht die Entscheidung bekannt, dass der Antrag der Kläger abgelehnt würde. Lesen Sie hier die Pressemitteilung von BN und LBV zum Urteil 

Urteilsbegründung

Am 18. Oktober 2016 gab das Gericht seine Urteilsbegründung bekannt. Seitdem ist klar, dass der BUND Naturschutz definitiv in die Revision gehen wird.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung zum Thema

Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Im Auftrag des BN hat die Anwaltskanzlei Baumann in Würzburg Revision gegen das Urteil des Bayerische Verwaltungsgerichts eingelegt, in dem die Aufhebung des Geschützten Landschaftsbestandteil „Hoher Buchener Wald“ im Steigerwald bei Ebrach für rechtens erklärt worden war.

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