Fortschreibung des Kapitels Verkehr im Regionalplan Oberpfalz-Nord

"Bayern hat sich im Landesentwicklungsprogramm klare Umweltziele gesetzt: Klimaschutz, Flächenschutz, Ressourcenschutz. Diese müssen sich auch im Kapitel Verkehr des Regionalplans Oberpfalz-Nord deutlich wiederfinden", so Reinhard Scheuerlein, Regionalreferent für die Oberpfalz beim BUND Naturschutz (BN). Aktuell läuft die Fortschreibung des Kapitels Verkehr im Regionalplan Oberpfalz-Nord.

Der BUND Naturschutz hat mit seinen im Gebiet ansässigen Kreisgruppen Amberg-Sulzbach, Neustadt a. d. Waldnaab-Weiden, Schwandorf und Tirschenreuth im Rahmen der Verbändebeteiligung eine Stellungnahme abgegeben (siehe Anhang).

"Die nördliche Oberpfalz ist mit Bundes-, Landes- und Kreisstraßen bereits bestens erschlossen. Wir brauchen keine neuen Straßen mehr, sondern Strategien zur Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung", so Peter Zahn, Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Amberg-Sulzbach. "Eine wichtige Aufgabe ist stattdessen die durchgreifende Verbesserung der Schienenverbindungen auf der Strecke zwischen Nürnberg, Amberg und Schwandorf mit durchgängig zweigleisigem Ausbau sowie mit Elektrifizierung und Lärmschutz für die Anwohner, letzteres auch auf der Nord-Süd-Achse über Weiden und Regensburg."

Zwar begrüßt der BUND Naturschutz die im Regionalplan-Entwurf enthaltenen Maßnahmen zur Förderung des Öffentlichen Personenverkehrs, des Schienenverkehrs und des Fahrradverkehrs. Doch sind diese darin nur als abgeschwächte "Grundsätze" enthalten, während fast alle der zahlreich aufgeführten Straßenbauvorhaben als verbindliche "Ziele" genannt sind. "Damit liest sich der Regionalplan-Entwurf wie eine überzogene Straßenbau-Wunschliste und nicht wie ein ausgewogenes Verkehrs- und Mobilitätskonzept", so Reinhard Scheuerlein, BN-Regionalreferent für die Oberpfalz.

Der BUND Naturschutz kritisiert dabei auch, dass sogar solche Straßenbauprojekte in den Regionalplan aufgenommen werden sollen, für die bei der Bundesverkehrswegeplanung "kein Bedarf" festgestellt wurde, wie z. B. der Neubau eines äußeren Straßenrings um Amberg oder die Ortsumfahrung Großschönbrunn. "Viele der im Regionalplan aufgeführten Straßenneu- und ausbauvorhaben würden zu einer weiteren Zerstörung der Landschaft führen", so Richard Mergner, Landesbeauftragter des BUND Naturschutz. "Durch mehr Straßenbau mit der Folge einer weiteren Verkehrszunahme würden auch die Klimaschutzanstrengungen in der Region konterkariert."

Für den Regionalplan hält der BN daher insgesamt die Festschreibung einer vorrangigen Verbesserung umweltgerechter Verkehrsträger für erforderlich.

Somit fordert der BN den Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord (RPV) auf, den Entwurf Teilfachkapitel Verkehr entsprechend der Nachhaltigkeitsziele des Landesentwicklungsprogramms grundlegend zu überarbeiten und die Liste der Straßenbauprojekte deutlich zu reduzieren.

Für Rückfragen: Reinhard Scheuerlein, Regionalreferent für die Oberpfalz, Telefon 0175 642 55 98