Bund Naturschutz (BN) feiert großen Erfolg für eine ökologische Abfallwirtschaft

Die Firma Gebr. Lang in Ettringen, inzwischen eine Tochter des Finnischen Papierkonzerns UPM, gibt nach eigenen Angaben das seit 2008 geplante  Heizkraftwerk auf, das unter anderem mit Gewerbemüll, sog. Ersatzbrennstoffen (EBS) und Klärschlamm betrieben worden wäre. Der Bund Naturschutz klagte, unterstützt von der Bürgerinitiative „Gesundes Wertachtal“ gegen das Vorhaben, da die Anlage einen massiven Rückschritt für die bayerische Abfallwirtschaft dargestellt hätte. In Gewerbemüll sind noch viele recyclebare Wertstoffe enthalten. Eine Verbrennung dieser Wertstoffe stellt eine unverantwortbare und nicht nachhaltige Ressourcenverschwendung dar. „Das Aus für das Ersatzbrennstoffkraftwerk Ettringen ist ein großer Gewinn für eine nachhaltige ressourcenschonende Abfall-Kreislaufwirtschaft in Bayern,“ so Richard Mergner Landesbeauftragter des BN.

Ohne den massiven Widerstand aus der Bevölkerung und die Klagen von Bund Naturschutz und betroffenen Anwohnern wäre das EBS-Kraftwerk umgesetzt worden. Ziel war ein Betriebsbeginn im Jahr 2012. „Jetzt stehen die Türen für ein neues ökologisches Energiekonzept in der Ettringer Papierfabrik offen,“ freut sich Armin Weh, Vorstandsmitglied der Bund Naturschutz Kreisgruppe Memmingen-Unterallgäu aus Ettringen. „Ein mit Kraft-Wärme-Kopplung betriebenes Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) kann einen Beitrag zur Energiewende leisten, indem es nicht nur die Wärme für die Papierherstellung, sondern auch Strom mit hohem Wirkungsgrad erzeugt“.

Der Bund Naturschutz in Bayern e. V. setzt sich seit Jahrzehnten für Abfallvermeidung und Abfallverwertung ein. Durch intensive Aufklärung der Bevölkerung und neue gesetzliche Rahmenbedingungen, wie das bayerische Abfallgesetz von 1991, konnte die Recycling-Quote in Bayern von 30 % im Jahr 1988 auf mittlerweile über 70 % gesteigert werden. Tausende Arbeitsplätze sind dadurch in Bayern entstanden. Auch in Sachen Müllvermeidung wurden große Fortschritte erzielt, die ursprünglich prognostizierten Steigerungsraten bei den Müllmengen wurden nie erreicht.

Doch die Verfechter einer ökologisch orientierten Abfallwirtschaft stehen vor einer neuen Herausforderung. Statt kommunaler Müllverbrennungen werden deutschlandweit in großem Umfang von der Industrie Ersatzbrennstoff-Kraftwerke geplant und gebaut. Bei Ersatzbrennstoffen (EBS) handelt es sich um aufbereiteten, heizwertreichen Haus- und Gewerbemüll. Aussagen der Kraftwerksbetreiber, die Ersatzbrennstoffe seien durch die Vorbehandlung weitgehend von Schadstoffen befreit, sind so nicht korrekt. Zwar sorgt die Vorsortierung weitgehend dafür, dass beispielsweise keine Batterien oder Arzneimittel im EBS enthalten sind. Der oft sehr hohe Anteil an Chlor und Kupfer - in Ettringen dürfen in einem Kilogramm EBS z. B. 15 g Chlor und 2,5 g Kupfer enthalten sein – zeigt aber, dass es sich keinesfalls um einen „sauberen“, zur Energieerzeugung geeigneten Brennstoff handelt.
Außerdem sind vor allem die enthaltenen Kunststoffe zum Verbrennen viel zu schade. Es handelt sich um Wertstoffe, die unbedingt durch Recycling wieder dem Stoffkreislauf zugeführt werden müssen. „Auf Grund des Preisdrucks von Gewerbemüllverbrennungsanlagen mussten bereits Gewerbemüllsortieranlagen, die dem Recycling dienen, schließen“, bedauert der Vorsitzende des BN-Arbeitkreises Abfall Gernot Hartwig.
Die genehmigten Verbrennungs-Kapazitäten hätten dazu geführt, dass in Ettringen Bayerns zweitgrößte Müllverbrennungsanlage entstanden wäre!

Chronologie Müllverbrennung Ettringen :

• 3.1.2008 Fa. Lang beantragt Genehmigung für ein neues Kraftwerk bestehend aus einem Gaskraftwerk und einem sog. EBS-Reststoffkessel
•  Jan/Feb 2008– Auslegung der Antragsunterlagen
• 4.3.2008 – 3500 Einwendungen gegen das Projekt werden im Landratsamt eingereicht
• 4.4.2008 Gründung der BI Gesundes Wertachtal als Zusammenschluss der lokalen Bürgerinitiativen
• 8.5.2008 Kurz vor dem geplanten Erörterungstermin im Juli 2010 zieht Lang den Antrag zurück und gibt bekannt, dass das Kraftwerk neu an einem anderen Standort auf dem Firmengelände geplant wird. Die Feuerungswärmeleistung des Reststoffkessels wird von 80 MW auf 55 MW reduziert
•  6.2.-5-3.2009 Neuer Genehmigungsantrag der Fa. Lang wird öffentlich ausgelegt.
•  Insgesamt fast 11.000 Einwendungen werden eingereicht
• 7.6.2009 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen das Kraftwerk. Nach der massiven Mobilisierung aller Mitarbeiter durch die Fa. Lang fällt der Bürgerentscheid „pro Lang“ aus.
• 25.-29.5.2009 Anhörungsverfahren in Mindelheim – aufgrund der vielen Einwendungen muss ein zweiter 3-tägiger Termin im Juli 2009 angesetzt werden (7.7.-9.7.2009).
• Auf insgesamt 4 Großdemonstrationen zeigt die Bevölkerung ihren massiven Widerstand gegen das Projekt, die letzte Demo fand am 13.11.2010 in Ettringen statt
• Oktober 2010 – es erfolgt die Genehmigung durch das Landratsamt Unterallgäu
• November 2010 Der Bund Naturschutz legt gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Gesundes Wertachtal“  mit Hilfe der Kanzlei Baumann aus Würzburg Klage gegen die Müllverbrennung ein. 
• Dezember 2010 Der Myllykoski Konzern, zu dem die Ettringer Papierfabrik Lang gehört, wird an den Konkurrenten UPM verkauft.
• 10. Oktober 2011 UPM gibt die Pläne für Bayerns zweitgrößte Müllverbrennung auf.

Für Rückfragen
Thomas Frey, BN-Regionalreferent für Schwaben
Tel: 089-548298-64 oder 0160-95501313
thomas.frey@bund-naturschutz.de