Digitaler Behördenfunk als gesundheitliches und finanzielles Risiko.

Derzeit wird in Bayern der digitale Behördenfunk (BOS) aufgebaut. Bishe-rige Erfahrungen im In- und Ausland haben gezeigt, dass der Funkstan-dard TETRA, der eingesetzt werden soll, nicht zuverlässig funktioniert, gesundheitlich bedenklich ist und nicht in einem tragbaren finanziellen Rahmen aufgebaut und betrieben werden kann.

Der Bund Naturschutz unterstützt das Behördenfunk-Moratorium von Di-agnose Funk e.V. in Bayern und wird in Zukunft enger mit Diagnose Funk e.V. Bayern zusammenarbeiten.

Seit mehreren Jahren wird in Deutschland am Aufbau eines digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im TETRA-Standard gearbeitet. Bisherige Erfahrungen im In- und Ausland stellen die gesundheitliche Unbedenklichkeit des TETRA-Standards in Frage. Verzöge-rungen bei der Einführung lassen an der technischen Tauglichkeit und an an-gemessenen Kosten zweifeln.

„Landesweit sind viele Bürger sehr besorgt, aber die Behörden ignorieren Gesundheitsrisiken – das Vorsorgeprinzip wird nicht beachtet. Es ist unerträglich, dass der Staatssekretär im Innenministerium, Gerhard Eck, erklärt „der Digital-Funk ist in keinster Weise gesundheitsgefährdend“, aber die WHO im Frühjahr 2011 Mobilfunkstrahlung als potentiell krebserregend einstuft,“ so Helga Krause, Leiterin der Arbeitsgruppe Mobilfunk beim Bund Naturschutz. „Die Wirkungen auf Schwangere, Föten, Kinder und Implantat-Träger sind bei Mobilfunktechniken nicht ausreichend geklärt, es sind Schäden durch Langzeitwirkungen zu erwarten. Die Belastung ist bereits jetzt durch die flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk und die enorme Zunahme drahtloser Geräte im täglichen Leben sehr hoch. Im flächendeckenden TETRA-Netz werden die Antennen zudem, im Gegensatz zum analogen Behördenfunk, rund um die Uhr senden. Dabei dürfte die Pulsung der Strahlung biologisch besonders wirksam sein – im negativen Sinne“, so Krause.

Auch die Gesundheit der Mitarbeiter von „Blaulichtorganisationen“, die häufig in unmittelbarer Körpernähe mit den Handgeräten arbeiten müssen, sollte nicht ge-fährdet werden! Das Vorsorgeprinzip muss auch hier eingehalten werden.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Sebastian Schönauer, der als langjähri-ger zweiter Bürgermeister mit den Bürgerprotesten und Fragen besorgter Bürger befasst ist, kritisiert darüber hinaus die Vorgehensweise der Bayerischen Regierung: „Nun heißt es, dass die Einführung längst beschlossene Sache, die Flächen für die Funkstationen gefunden und die Funkmasten gebaut seien. Da werden demokratische Strukturen außer Kraft gesetzt, da wurde wieder einmal ohne öffentliche und verantwortungsvolle Diskussion von oben verordnet.“
Immer mehr Kommunen wehren sich gegen TETRA Funk. Kommunalvertreter und Bürger erkennen, dass das Innenministerium wesentliche neue Erkenntnisse ignoriert. Auch über geplante Standorte wird nicht ausreichend informiert.
Die Begründung, dies solle Terroranschläge verhindern, ist nur vorgeschoben, da die über 40 Meter hohen Masten leicht erkennbar wären. Auch die ungeklärte Finanzierung von Aufbau und Betrieb fördert den Widerstand.
 „Nicht zuletzt deshalb unterstützt der Bund Naturschutz in Bayern e.V. das von Diagnose-Funk e.V., Landesverband Bayern, geforderte Moratorium für den TETRA-BOS-Behördenfunk.“ so Sebastian Schönauer.

Die Empfehlungen an die Bürgermeister und Landräte in Bayern im Moratoriums von Diagnose Funk Bayern lauten:

„Solange nicht die technische Tauglichkeit und Sicherheit des Funksystems nach-gewiesen sowie die gesamte Finanzierung und gesundheitliche Unbedenklichkeit von Digitalfunk-Sendern und -Endgeräten für Anwohner und Einsatzkräfte aufge-zeigt werden können, lehnen wir Sender-Standorte auf unserem Gemeindegebiet ab.
Wir bitten das Staatsministerium des Innern, auf Bundesebene zu fordern, das Projekt „TETRA-BOS-FUNK Deutschland“ auf einen unabhängigen und öffentlich transparenten Prüfstand zu stellen und bei der Klärung der Mängel und Risiken auch Alternativen zu untersuchen. Während des grundsätzlich ergebnisoffenen Moratoriums soll der teure Ausbau von Standorten in der Fläche ausgesetzt wer-den.“
In Bayern gibt es heute 134 Gemeinden, die ihren Widerstand gegen TETRA in 47 Landkreisen formuliert haben, 66 Kommunen haben mindestens einen TETRA Standort abgelehnt. In 20 Kommunen gibt es offizielle Ratsbeschlüsse zu oben genanntem Moratorium.

„Das zentrale Anliegen von Bund Naturschutz e.V. und Diagnose Funk e.V. ist ein von Lobbyinteressen der Industrie und Politik unabhängiger Gesundheits- und Umweltschutz im Bereich Funktechniken. Die Zusammenarbeit soll zu mehr Demokratie und Schutz zugesicherter Grund- und Schutzrechte beitragen“, erläutert dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Schönauer.

Die gemeinsamen drei Hauptforderungen sind

• Aufklärung der Öffentlichkeit über den Stand internationaler Erkenntnisse,
• Unterstützung von Projekten unabhängiger Forschung,
• gesundheits- und umweltverträgliche Techniken der Kommunikation.

„Die besondere Sorge gilt dabei vor allem dem Schutz unserer Kinder, die nun als erste Generation lebenslang der Strahlung ausgesetzt sind“, so Krause. „Eine erste Zusammenarbeit gab es bereits im Jahr 2010, als der Bund Naturschutz die „Petiti-on für Gesundheitsvorsorge und Einbeziehung der Bürger und Kommunen beim Aufbau des BOS-Funks“ von Digital Funk unterstützte. Ein weiterer Schritt war im Herbst 2011 der Flyer „Mobilfunkstrahlung – Ein besonderes Risiko für Kinder und Jugendliche“, gemeinsam mit fünf weiteren Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen.“

Für Rückfragen
Dr. Herbert Barthel
Referent für Energie und Klimaschutz
Tel.: 0911-81878-26 od. 81878-17
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