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Ausbauplanung B 469 zwischen Stockstadt und Großostheim - BUND Naturschutz prüft Klage

Mit dem 15.07.2022 wurde es für das Bündnis gegen die Ausbaupläne der B 469 zur traurigen Gewissheit: Das Baurecht für das umstrittene Bauwerk wurde durch die Regierung von Unterfranken erteilt. Der BUND Naturschutz (BN) prüft nun die Klagemöglichkeit.

01.08.2022

„Wir sind erschüttert, dass die Regierung von Unterfranken die Ausbauplanung der B 469 nun planfestgestellt hat“, kritisiert Dagmar Förster, Vorsitzende der BN-Kreisgruppe Aschaffenburg, diesen Beschluss. „Unverständlich ist für den BN auch, dass die Genehmigungsbehörde auf den üblichen Erörterungstermin verzichtet und dem BN lediglich einen nichtöffentlichen Austausch über eine Videokonferenz angeboten hatte“, so die Vorsitzende.

„Damit versucht man wohl eine Straßenplanung gegen Natur- und Klimaschutz schnellstens umzusetzen“, vermutet Steffen Jodl, BN-Regionalreferent für Unterfranken. Dem BN ist bekannt, dass aktuell auf Bundesebene Leitlinien erarbeitet werden, um das Bundes-Klimaschutzgesetz in Planungsprozessen rechtssicher abhandeln zu können. Diese Vorgaben wollte man wohl nicht mehr abwarten, hätte es doch mit hoher Wahrscheinlichkeit die Ausbauplanung in Frage gestellt.

Der BUND Naturschutz wird daher die Möglichkeit einer Klage zusammen mit dem Aktionsbündnis „B 469 - Klima und Wald statt Asphalt“ prüfen. Nach wie vor hält der BUND Naturschutz die Planung der rund 5,5 Kilometer langen Ausbautrasse für überdimensioniert, was auch ein vom Bündnis in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt hat. Zudem kritisiert der BN Eingriffe in wertvolle Wälder und eine fehlende Berücksichtigung des dringend nötigen Klimaschutzes. Gerade die Region um Aschaffenburg entwickelt sich zunehmend zu einem Klimahotspot, zum Schaden der Menschen in der Region.


Für Rückfragen

Dagmar Förster
1. Vorsitzende BN-Kreisgruppe Aschaffenburg
E-Mail dagmar.foerster@bnaschaffenburg.de

Steffen Jodl
BN-Regionalreferent für Unterfranken
Telefon 0160 5611341 / E-Mail steffen.jodl@bund-naturschutz.de