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Umweltverträglichkeitsstudie zum geplanten Frankenschnellweg

BUND Naturschutz sieht sich vollkommen bestätigt

20.02.2019

Der BUND Naturschutz sieht sich in seinem Vorgehen, bis vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof zu gehen und eine Umweltverträglichkeitsprüfung einzufordern, vollkommen bestätigt.

Die dem Verband seit wenigen Tagen vorliegenden Gutachten zur Umweltverträglichkeitsstudie zeigen im Vergleich zu den bis 2013 von der Stadt vorgelegten Unterlagen eine deutlich vertiefte Betrachtung der Umweltfolgen. Etliche Untersuchungen waren seit Ende 2015 dazu neu durchgeführt worden, um dem Umweltrecht nachzukommen. Dabei fanden die GutachterInnen der beauftragten Büros zahlreiche Fehler und Ungereimtheiten in den bisherigen Planungen, die der BUND Naturschutz beklagt hatte.

Im Zuge der Debatte um den Frankenschnellweg mussten auch zahlreiche Planänderungen von den städtischen Planern vorgenommen werden, darunter die geplante Tieferlegung des Tunnels auf 400 m Länge, die Änderung der Ausfahrt Südstadt oder eine Änderung der Eisenbahnüberführung. Zur Vermeidung von Giftverlagerungen aus Altlasten im Boden müssen wegen des Tunnelbaues im Grundwasserbereich auch zahlreiche Brunnen angelegt werden, die Grundwasserentnahmen müssen wie beim Projekt Stuttgart 21 permanent überwacht und ggf. gefiltert werden. All dies macht ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren nötig.

Die nun vorliegende neue Verkehrsprognose bis 2030 zeigt allerdings auch, dass die Befürchtungen des BUND Naturschutz berechtigt waren und sind:

Mit dem Bau des kreuzungsfreien Frankenschnellweges würde deutlich mehr KFZ-Verkehr auf den Frankenschnellweg, in die Stadt und durch die Stadt gelockt. Allein westlich der Rothenburger Straße wären es, auch induziert durch den Ausbau, im Jahr 2030 über 13.000 Fahrzeuge mehr (2015 ca. 63.000 KFZ/Tag DTVw). (DTVw = Abkürzung für: Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke werktags.)

Auf dem Deckel des Tunnels würden zwischen Rothenburger Straße und Schwabacher Straße dann 40.000 KFZ pro Tag fahren, im Tunnel drunter fast 49.000 KFZ (2015 in diesem Abschnitt ca. 68.000 KFZ DTVw). Die Hoffnung, der Autoverkehr verschwinde im Tunnel, geht nicht auf!

Insbesondere die Ziele des städtischen "Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität in Nürnberg", erst vor wenigen Monaten vorgestellt, würden durch das Projekt Frankenschnellweg konterkariert. Wie es die Stadt bei einem Ausbau des Frankenschnellweges bewerkstelligen will, bei mehr ankommendem KFZ-Verkehr am Frauentorgraben zwischen Plärrer und Hauptbahnhof die dortigen Stickoxidüberschreitungen einzuhalten, bleibt völlig unklar (plus 5.400 KFZ/Tag bei 53.700 DTVw 2015 und 59.100 DTVw 2030, ein Zuwachs um ca. 10%). Der Masterplan hatte 46% weniger Verkehr auf dieser Straße oder 47% Elektrofahrzeuge-Anteil gefordert, um den NO2-Grenzwert einzuhalten. Das größte Manko der Umweltverträglichkeitsstudie ist entsprechend auch die weiter stark kritisierte Luftschadstoff-Immissionsprognose.

Der BN sieht es als einen grundsätzlichen Fehler an, mehr als 630 Millionen Euro in dieses Projekt zu stecken und appelliert an die Stadtspitze, stattdessen eine Verkehrswende hin zu mehr Öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr einzuleiten. Aus Gründen des Klimaschutzes, der Stadtkultur und der Luftreinhaltung ist solch eine Verkehrswende in Nürnberg überfällig.

Zuletzt waren die gemessenen Werte für Stickoxid in Nürnberg an der Messstelle Von-der-Tann-Straße wieder deutlich angestiegen (2018 auf 46 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft; 2017: 43 Mikrogramm; Grenzwert 40 Mikrogramm).

Für Rückfragen:

Tom Konopka, Regionalreferent für Mittel- und Oberfranken Tel.: 0911/8187814 Mail: tom.konopka@bund-naturschutz.de