Die Initiatoren des Volksbegehrens "Für Bayern - Nein zum Transrapid" setztn auf Zulassung des Volksbegehrens

Die Initiatoren des Volksbegehrens „Für Bayern – Nein zum Transrapid“ sind auch nach der Annahme eines Befangenheitsantrags gegenüber dem Volksentscheidexperten Dr. Klaus Hahnzog optimistisch, dass es zu einem Volksbegehren kommen wird.

Alle Richter am Verfassungsgerichtshof kennen die Thematik dieser Verfassungsklage im Hinblick auf das Volksbegehren zum Transrapid seit Monaten. Jeder einzelne Richter hat sich sicherlich in dieser Zeit seine persönliche Meinung gebildet. Diese Meinung werden die Richter auch im Kollegium der Richter vertreten aber den Argumenten der anderen Richter wie der Verfahrensbeteiligten gleichermaßen aufgeschlossen gegenüberstehen. Genauso hätte sich auch der ursprünglich vom Gericht vorgesehene ehrenamtliche Verfassungsrichter Dr. Hahnzog verhalten, als gesetzlicher Richter in diesem Verfahren.

„Die Träger des Volksbegehrens registrieren mit Besorgnis, dass damit ein Mitglied aus dem Kreis der gesetzlichen Richter ausscheidet, der als ausgewiesener Sachkenner gerade der zu verhandelnden Materie über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen genießt“, kommentiert Monika Barzen, Beauftragte des Volksbegehrens die Entscheidung.

„Gerade die geringe Wahlbeteiligung bei der bayerischen Kommunalwahl ist eine Aufforderung an die Politik, die bayerischen Bürgerinnen und Bürgerendlich  über Sachfragen wie den Transrapid im Rahmen direkter Demokratie mitbestimmen zu lassen“, so Richard Mergner, stv. Beauftragter des Volksbegehrens und BN-Landesbeauftragter. Sowohl in München wie in Freising hätten zudem die Befürworter der Alternativen zum Transrapid großen Zuspruch erfahren.

Für Rückfragen:

Monika Barzen

Beauftragte des Volksbegehrens, Vorsitzende Aktionskreis contra Transrapid e.V.

Tel. 089-12392935 oder  0176/24500095, www.contratransrapid.de

Richard Mergner, stv. Beauftragter des Volksbegehrens,

Tel. 0911-81878-25 oder 0171-6394370,